Digitales Rechtsmonitoring – Aktuelle und kommende Rechtsänderungen
Alle relevanten gesetzlichen, technischen und normativen Änderungen – zentral überwacht, fachlich analysiert und verständlich dargestellt. Keine Paragraphenketten, sondern klare betriebliche Pflichten.
Übersicht Rechtsmonitoring
24
Gesamt
8
Kritisch
10
Mittelfristig
6
Info
Änderungen nach Rechtsbereich
Was ist kritisch?
Frühwarnsystem
Überfällige Maßnahmen
01.11.2025TRGS 900 – Aktualisierung der Arbeitsplatzgrenzwerte (Mai 2025)01.11.2025TRGS 900 – Aktualisierung der Arbeitsplatzgrenzwerte (Mai 2025)01.12.2025CLP-Verordnung – 22. ATP (Anpassung an den technischen Fortschritt)01.12.2025CLP-Verordnung – 22. ATP (Anpassung an den technischen Fortschritt)31.12.2025GefStoffV – 6. Änderungsverordnung zur Gefahrstoffverordnung31.12.2025GefStoffV – 6. Änderungsverordnung zur Gefahrstoffverordnung01.09.2025BetrSichV – Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung01.09.2025BetrSichV – Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung01.06.2025ArbMedVV – Aktualisierung der Pflicht- und Angebotsvorsorge01.06.2025ArbMedVV – Aktualisierung der Pflicht- und Angebotsvorsorge15.07.2025DGUV Regel 113-004 – Behälter, Silos und enge Räume (Neufassung)15.07.2025DGUV Regel 113-004 – Behälter, Silos und enge Räume (Neufassung)30.06.2025ADR 2025 – Änderungen im Gefahrgutrecht30.06.2025ADR 2025 – Änderungen im GefahrgutrechtAlle erfassten Rechtsänderungen
| Ampel | Veröffentlicht | Inkrafttreten | Rechtsbereich | Titel / Änderung | Quelle | Handlungsbedarf | Detail |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Hoch | 01.05.2025 | 01.05.2025 | Arbeitsschutz | TRGS 900 – Aktualisierung der Arbeitsplatzgrenzwerte (Mai 2025) Neue und geänderte Arbeitsplatzgrenzwerte für 12 Stoffe, darunter verschärfte Werte für Isocyanate und Formaldehyd. | BAuA | Prüfung der betroffenen Arbeitsplätze und Vergleich mit neuen Grenzwerten. | Detail |
| Hoch | 01.05.2025 | 01.05.2025 | Arbeitsschutz | TRGS 900 – Aktualisierung der Arbeitsplatzgrenzwerte (Mai 2025) Neue und geänderte Arbeitsplatzgrenzwerte für 12 Stoffe, darunter verschärfte Werte für Isocyanate und Formaldehyd. | BAuA | Prüfung der betroffenen Arbeitsplätze und Vergleich mit neuen Grenzwerten. | Detail |
| Info | 20.04.2025 | 01.10.2025 | Abfallrecht | KrWG – Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Erweiterte Pflichten zur Getrenntsammlung und neue Anforderungen an die Abfallhierarchie. Stärkere Vorgaben für die Abfallvermeidung. | Umweltbundesamt | Abfallkonzept auf Konformität prüfen. | Detail |
| Info | 20.04.2025 | 01.10.2025 | Abfallrecht | KrWG – Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Erweiterte Pflichten zur Getrenntsammlung und neue Anforderungen an die Abfallhierarchie. Stärkere Vorgaben für die Abfallvermeidung. | Umweltbundesamt | Abfallkonzept auf Konformität prüfen. | Detail |
| Info | 15.04.2025 | 15.04.2025 | Immissionsschutz | 42. BImSchV – Aktualisierung der Legionellenprüfung Klarstellung der Prüf- und Meldepflichten für Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider. Neue Maßnahmenwerte. | Umweltbundesamt | Prüfen, ob Anlagen unter die 42. BImSchV fallen. Prüfplan kontrollieren. | Detail |
| Info | 15.04.2025 | 15.04.2025 | Immissionsschutz | 42. BImSchV – Aktualisierung der Legionellenprüfung Klarstellung der Prüf- und Meldepflichten für Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider. Neue Maßnahmenwerte. | Umweltbundesamt | Prüfen, ob Anlagen unter die 42. BImSchV fallen. Prüfplan kontrollieren. | Detail |
| Mittel | 01.04.2025 | 01.01.2026 | REACH / CLP | CLP-Verordnung – 22. ATP (Anpassung an den technischen Fortschritt) Neue und geänderte Einstufungen für über 30 Stoffe. Relevante Änderungen bei Lösemitteln, Weichmachern und Biozid-Wirkstoffen. | EUR-Lex | Betroffenheitsprüfung: Werden die geänderten Stoffe im Betrieb eingesetzt? | Detail |
| Mittel | 01.04.2025 | 01.01.2026 | REACH / CLP | CLP-Verordnung – 22. ATP (Anpassung an den technischen Fortschritt) Neue und geänderte Einstufungen für über 30 Stoffe. Relevante Änderungen bei Lösemitteln, Weichmachern und Biozid-Wirkstoffen. | EUR-Lex | Betroffenheitsprüfung: Werden die geänderten Stoffe im Betrieb eingesetzt? | Detail |
| Hoch | 15.03.2025 | 01.07.2025 | Gefahrstoffe | GefStoffV – 6. Änderungsverordnung zur Gefahrstoffverordnung Verschärfte Anforderungen an die Substitutionsprüfung und neue Dokumentationspflichten bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1A und 1B. | Bundesanzeiger | Sofortige Prüfung des Gefahrstoffverzeichnisses und der Substitutionsdokumentation erforderlich. | Detail |
| Hoch | 15.03.2025 | 01.07.2025 | Gefahrstoffe | GefStoffV – 6. Änderungsverordnung zur Gefahrstoffverordnung Verschärfte Anforderungen an die Substitutionsprüfung und neue Dokumentationspflichten bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1A und 1B. | Bundesanzeiger | Sofortige Prüfung des Gefahrstoffverzeichnisses und der Substitutionsdokumentation erforderlich. | Detail |
| Info | 10.03.2025 | 10.03.2025 | Arbeitsschutz | DGUV Information 213-106 – Laboratorien: Sicheres Arbeiten Aktualisierte Empfehlungen für sicheres Arbeiten in Laboratorien mit neuen Hinweisen zu Nanopartikeln und biologischen Arbeitsstoffen. | DGUV | Informationscharakter. Prüfung empfohlen. | Detail |
| Info | 10.03.2025 | 10.03.2025 | Arbeitsschutz | DGUV Information 213-106 – Laboratorien: Sicheres Arbeiten Aktualisierte Empfehlungen für sicheres Arbeiten in Laboratorien mit neuen Hinweisen zu Nanopartikeln und biologischen Arbeitsstoffen. | DGUV | Informationscharakter. Prüfung empfohlen. | Detail |
| Mittel | 01.03.2025 | 01.08.2025 | Wasserrecht | AwSV – Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Neue Anforderungen an Rückhaltesysteme und erweiterte Prüfpflichten für Anlagen der Gefährdungsstufen C und D. | Umweltbundesamt | Anlagenkataster gegen neue Anforderungen prüfen. | Detail |
| Mittel | 01.03.2025 | 01.08.2025 | Wasserrecht | AwSV – Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Neue Anforderungen an Rückhaltesysteme und erweiterte Prüfpflichten für Anlagen der Gefährdungsstufen C und D. | Umweltbundesamt | Anlagenkataster gegen neue Anforderungen prüfen. | Detail |
| Mittel | 20.02.2025 | 01.09.2025 | Betriebssicherheit | BetrSichV – Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung Erweiterte Prüfpflichten für überwachungsbedürftige Anlagen und neue Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel. | BMAS | Prüfplanung und Prüfverträge überprüfen. | Detail |
| Mittel | 20.02.2025 | 01.09.2025 | Betriebssicherheit | BetrSichV – Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung Erweiterte Prüfpflichten für überwachungsbedürftige Anlagen und neue Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel. | BMAS | Prüfplanung und Prüfverträge überprüfen. | Detail |
| Mittel | 01.02.2025 | 01.06.2025 | Arbeitsmedizin | ArbMedVV – Aktualisierung der Pflicht- und Angebotsvorsorge Erweiterung des Vorsorgekatalogs um neue Anlässe und Klarstellung der Pflichtvorsorge bei Tätigkeiten mit sensibilisierenden Stoffen. | BMAS | Abgleich der Vorsorgekartei mit dem erweiterten Pflichtvorsorge-Katalog. | Detail |
| Mittel | 01.02.2025 | 01.06.2025 | Arbeitsmedizin | ArbMedVV – Aktualisierung der Pflicht- und Angebotsvorsorge Erweiterung des Vorsorgekatalogs um neue Anlässe und Klarstellung der Pflichtvorsorge bei Tätigkeiten mit sensibilisierenden Stoffen. | BMAS | Abgleich der Vorsorgekartei mit dem erweiterten Pflichtvorsorge-Katalog. | Detail |
| Hoch | 15.01.2025 | 15.01.2025 | Arbeitsschutz | DGUV Regel 113-004 – Behälter, Silos und enge Räume (Neufassung) Neufassung der Regel für Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen mit verschärften Anforderungen an Freigabeverfahren und Rettungskonzepte. | DGUV | Bestehendes Freigabeverfahren und Rettungskonzept gegen die Neufassung prüfen. | Detail |
| Hoch | 15.01.2025 | 15.01.2025 | Arbeitsschutz | DGUV Regel 113-004 – Behälter, Silos und enge Räume (Neufassung) Neufassung der Regel für Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen mit verschärften Anforderungen an Freigabeverfahren und Rettungskonzepte. | DGUV | Bestehendes Freigabeverfahren und Rettungskonzept gegen die Neufassung prüfen. | Detail |
| Mittel | 01.12.2024 | 01.01.2025 | Gefahrgut | ADR 2025 – Änderungen im Gefahrgutrecht Neue Vorschriften für Lithium-Batterien-Transport, geänderte Klassifizierungskriterien und aktualisierte Verpackungsanforderungen im ADR 2025. | ADR / Gefahrgutquellen | ADR-Schulungsunterlagen und Beförderungsdokumente aktualisieren. | Detail |
| Mittel | 01.12.2024 | 01.01.2025 | Gefahrgut | ADR 2025 – Änderungen im Gefahrgutrecht Neue Vorschriften für Lithium-Batterien-Transport, geänderte Klassifizierungskriterien und aktualisierte Verpackungsanforderungen im ADR 2025. | ADR / Gefahrgutquellen | ADR-Schulungsunterlagen und Beförderungsdokumente aktualisieren. | Detail |
| Hoch | 29.06.2023 | 20.01.2027 | Maschinenrecht | Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 – Ablösung der Maschinenrichtlinie Die neue EU-Maschinenverordnung ersetzt die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Neue Anforderungen an Cybersecurity, KI-gesteuerte Maschinen und digitale Betriebsanleitungen. | EUR-Lex | Gap-Analyse starten und Umsetzungsplan erstellen. | Detail |
| Hoch | 29.06.2023 | 20.01.2027 | Maschinenrecht | Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 – Ablösung der Maschinenrichtlinie Die neue EU-Maschinenverordnung ersetzt die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Neue Anforderungen an Cybersecurity, KI-gesteuerte Maschinen und digitale Betriebsanleitungen. | EUR-Lex | Gap-Analyse starten und Umsetzungsplan erstellen. | Detail |
Dieses Rechtsmonitoring dient der frühzeitigen Identifikation relevanter gesetzlicher und technischer Änderungen. Die Inhalte basieren auf öffentlich zugänglichen offiziellen Quellen wie Gesetze im Internet, BAuA, DGUV, Bundesanzeiger, BMAS, Umweltbundesamt, EUR-Lex, ECHA und offiziellen Gefahrgutquellen. Eine individuelle rechtliche Prüfung im Einzelfall bleibt erforderlich.
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